Dienstag und Mittwoch waren dann wieder die Tage der Podiumsdiskussionen. Tagsüber in der Kanzlei gewesen und zwischendurch wichtige Kontakte geknüpft und Gespräche geführt. Am Dienstag war die KAB Gastgeber, am Mittwoch die Stadtkirche.

Der Donnerstag war dann schon wieder einen Tick terminreicher. Am Nachmittag besuchte ich die Hausaufgabenbetreuung am Bergl. Das ehrenamtliche Engagement der Tutoren hat mich schwer beeindruckt. Am Abend war ich Gast im Bürgertreff am Deutschhof. Auch ein sehr lehrreicher Termin mit interessanten Gesprächen mit jungen Müttern, die hier ihren monatlichen Stammtisch abhalten.

Die Woche beendet habe ich am Freitag wieder in der Kanzlei, bevor ich auf Einladung des Vereins für Integration und Bildung das alte Gewerkschaftshaus besuchte. Aus dem für eine knappe Stunde angesetzten Gespräch wurde eine über zwei Stunden ausgedehnte Unterhaltung. Die orientalische Gastfreundschaft wurde in allen Facetten zelebriert. Von dort ging es schnell nach Hause, umziehen. Ich hatten den Jungs versprochen mit Ihnen zum Eishockeyspiel der Mighty Dogs zu gehen. Leider war das Spiel nicht so toll wie erwartet, Schweinfurt musste sich recht deutlich geschlagen geben…

Der mit Abstand stressigste Tag war der Samstag. Nach dem Familienfrühstück war ich bei Primaton zum Interview. Ich sollte etwas über den Auftakt der JU-Tour heute Abend im Saya erzählen. Von dort ging es direkt zum Infostand in die Innenstadt. Dort warteten schon viele Helfer der CSU und Kollegen aus der Fraktion. Es ist gut zu wissen, dass Partei und Fraktion hinter mir stehen… Von dort ging es schnell nach Hause, Moni abholen und dann mit Gröners zur VDI-Schlachtschüssel. Am Nachmittag blieben zwei Stunden zum Durchatmen, bevor ich mit der ganzen Familie zur Geburtstagsfeier von Bekannten ging. War ein schöner Abend mit Freunden aus dem Kolpingkreis. Doch damit war der Tag noch nicht beendet, es stand noch der Auftakt der JU-Tour im Saya auf dem Programm. Um 22 Uhr ging es los… War heute das erste Mal im Saya, hat mir aber gleich gut gefallen. Auch die Gespräche waren gut, spontan kam es zu Anmeldungen zu unserem Benefiz-Koch-Duett. Bereits vor der Anzeige am Sonntag waren durch Mundpropaganda und Facebook weit über die Hälfte der Plätze weg… Weitere Termine der JU-Tour findet Ihr auf www.remele2010.de.

Der Sonntag war dann der mit Abstand gemütlichste Tag der Woche! Ausschlafen, Frühstück, Gottesdienst und um 17 Uhr bei Stockingers der wöchentliche Wahlkampfausschuss!

Leicht verspätet aber dennoch hier nur mein Rückblick auf die letzte Woche bis Ende Januar.

Generell war es die Woche der Podiumsdiskussionen, die aus meiner Sicht zwar leicht unterschiedlich, aber durchaus zufriedenstellend verliefen. So traf ich gleich dreimal auf meine fünf Mitkonkurrenten. Am Montag auf der Maininsel auf Einladung von “Schweinfurt erleben”, der IHK und der Wirtschaftsjunioren. Eine SMS-Voting am Ende der Diskussion konnte ich mit 45% klar gewinnen wenngleich das Ergebnis nicht repräsentativ war. Am Mittwoch lud dann die Handwerkskammer ein gefolgt von der FDP am Donnerstag. Leider musste ich diese Runde etwas früher verlassen, hatte ich doch schon lange der CSU Bergl meine Zusage zum Wirtshaussingen im Wasserturm gegeben.

Am Dienstag führte ich mit Herrn Wiedemann von der Mainpost ein sehr schönes Pressegespräch. Ich sollte mir einen (Lieblings-)Ort für das Interview aussuchen und wir spazierten an der verschneiten Peterstirn Richtung Almrösl. Abends hatte ich tolle Gespräche mit der Jugend beim Neujahrstreff des Stadtjugendringes. Der Mittwoch war dann mein erstes Tanzerlebnis in dieser Woche. Ein Abstecher beim Seniorentanz am Mittwochnachmittag in der Stadthalle führte mir vor Augen wie gut andere doch im Vergleich zu mir tanzen können. Diese Einblicke sollten mich am Ende der Woche wieder einholen…

Am Freitagabend hatte ich sehr nettes Zusammentreffen mit zahlreichen jungen Russlanddeutschen im Pfarrzentrum Maximilian Kolbe am Deutschhof. Alle leben gerne in Deutschland, sind gut integriert und haben meist mehrere Kinder. Es herrschte ein gute Stimmung, die Chemie stimmte gleich. Um 22 Uhr machte ich noch einen Abstecher zum Bilanzbuchhalterball auf die Maininsel, wo mich Dieter Pfister als Gastgeber begrüßte und mir die Möglichkeit zu ein paar sehr guten Gesprächen ermöglichte.

Der Samstag begann mit einem sehr leckeren Frühstück der Frauen Union unter der Führung meiner Stadtratskollegin Sorya Lippert in der Kaffeerösterei. Im Anschluss hatten wir wieder den wöchentlichen Wahlkampfausschuss, diesmal wieder bei Stockingers zu Hause. Im Anschluss war ich mit Oli bei Frank Keller im Sax´s, haben dort die letzten Vorbereitungen für unser Event am Rosenmontag fix gemacht. Abends dann folgte mit dem Harmonieball mein drittes Tanzereignis dieser Woche. Festlich und elegant, aber nicht zu steif - ein rundum schöner Abend mit Moni und unseren Freunden.

Musikalisch endete dann die Woche am Sonntag. Erst ein wundervolles Konzert des Zonta-Clubs im Museum Georg Schäfer, am Abend ebenfalls ein musikalischer Hochgenuss mit four4fun und dem Grafenrheinfelder Blasorchester im Theater der Stadt Schweinfurt. War schön, meinen Anwaltskollegen und Freund Peter Hofmann auf der Bühne zu erleben…

Was viele von uns bereits gefühlt haben wird jetzt durch Zahlen eindrucksvoll unter Beweis gestellt! Nachdem bereits die Zahlen des ÖPNV von 2009 einen Zuwachs an Fahrgästen für die Busse bescheinigte, liegen nun die Einfahrtszahlen der städtischen Parkhäuser und der Stadtgalerie für das letzte Jahr vor.

In den fünf städtischen Parkhäusern parkten im letzten Jahr über 1 Millionen PKW´s, etwa 4% weniger als im Jahr 2008. Bemerkenswert ist jedoch, dass die beiden Monate mit dem größten Rückgang Januar und Februar waren, also gerade die Monate, als die Stadtgalerie noch nicht eröffnet hatte.

Gleichzeitig verzeichnet das Parkhaus der Stadtgalerie in den 10 Monaten seit Eröffnung im Jahr 2009 rund 680.000 Einfahrten. Somit lässt sich relativ schnell und einfach ausrechnen, dass die Einkaufsstadt Schweinfurt im Jahr 2009 ein Plus von über 60% an Besuchern zu verzeichnen hatte wenn man davon ausgeht, dass in jedem Auto auch ein Besucher der Stadt saß :-)

Diese Woche war für Wahlkampfverhältnisse relativ entspannt. An die täglichen Anrufe und Gespräche bezüglich der OB-Wahl habe ich mich mittlerweile schon gewöhnt, auch meine Familie geht total entspannt mit der Situation um. Auch wenn alle meine Kinder noch nicht so wirklich begreifen, was da gerade so passiert gefällt es Ihnen im Moment noch, dass der Papa überall auf Zetteln abgebildet ist, die zur Zeit überall zu Hause rumliegen.

Am Montag bin ich mit meiner Kollegin Sorya Lippert nach der Fraktion mal mit in die Vinothek ins Hotel Ross gegangen. War ein sehr netter und auch lustiger Abend. Das “Du” mit Schweinfurts berühmtesten Polizisten “Kuno” war da in weniger als einer Stunde nur ne Formalie :-) Auch mit den anderen “Stammgästen” kamen gleich schöne Gespräche zu Stande, war da sicherlich nicht das letzte Mal!
Der Dienstagnachmittag führte mich dann zum Gut Deutschhof, eine Einladung meiner Stadtratskollegin Heike Gröner zum Evangelischen Frauenbund. Auch hier hatte ich viele Gelegenheiten für Gespräche und Meinungsaustausch. Als ich das Gut Deutschhof wieder verließ war ich Mitglied im Förderverein des Frauenbundes… Auch der Mittwoch gehörte dem Vereinsleben, ich war auf der Vorstandssitzung des Deutschen Familienverbandes in der Vereinsgaststätte der Kleingärtner “Alte Warte” in der Gartenstadt. Klar, man kennt mich hier, dennoch schön zu fühlen wie die eigene Kandidatur Unterstützung findet!

Der Donnerstag war dann seit Langem mal wieder ein Tag ohne Wahlkampftermine, den ich nutze in der Kanzlei in Ruhe zu arbeiten, natürlich unterbrochen von einigen Gesprächen - wie jeden Tag! Am Freitag führte ich dann Informationsgespräche mit Vertretern der Lebenshilfe.
Gestern war wie jedes Wochenende erst mal Wahlkampfausschusssitzung bei mir zu Hause, dann habe ich mit meinem Vater zwei LKW´s abgeholt - für die Plakataufstellaktion am Sonntag! Abends war ich dann bei den Antöner in der Prunksitzung, zusammen mit den Stockingers und Funks, ein sehr lustiger und entspannter Abend. Nach der Schwarzen Elf, letztes Wochenende, meine zweite Faschingsveranstaltung. Heute Morgen war dann wieder mal ein schönes Familienfrühstück angesagt bevor wir gemeinsam den Gottesdienst besuchten. Anschließend habe ich mit Moni die LKW´s ans Plakat-Lager gebracht, wo die JU mit dem beladen begonnen hat! Danke an die freiwilligen Helfer, es ist nicht selbstverständlich am Sonntag auf über 10 junge Leute als Helfer zurückgreifen zu können.

Heute Nachmittag war ich dann zusammen mit meinen Freunden von der Schweinfurter CSU beim Geburtstagsempfang von Gerhard Eck in Donnersdorf. Sogar Ministerpräsident Horst Seehofer und Innenminister Herrmann kamen überraschenderweise vorbei… An 17 Uhr war ich dann mit Oli unterwegs die letzten 40 Plakate auszufahren. Durch den starken Schneefall hat dies etwas länger als geplant gedauert, dafür ist jetzt, kurz nach 22 Uhr, alles fertig!

Die von der CSU/FDP-Koalition im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes vorgenommene Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotelübernachtungen ist wegen Parteispenden an die FDP erneut in die Diskussion geraten. Der von SPD, Grünen und Linken dabei vorgebrachte Vorwurf, die Entscheidung stünde in Zusammenhang mit Spenden auch an die CSU, ist absurd. Kein Wunder, dass sich immer mehr Frust und Politikverdrossenheit breit macht.

Die Fakten sind die folgenden:

1. Die in Medienberichten erwähnten beiden Spenden an die CSU datieren vom 22. September 2008 und wurden im Rechenschaftsbericht 2008 entsprechend dem Parteiengesetz ordnungsgemäß gemeldet und ordnungsgemäß veröffentlicht.

2. Der Versuch, einen Zusammenhang mit dem am 1.1.2010 in Kraft getretenen Wachstumsbeschleunigungsgesetz zu konstruieren, ist daher absurd.

3. Die CSU hat 2009 keine veröffentlichungspflichtigen Spenden von Hotelkonzernen und damit verbundenen Unternehmen erhalten.

4. Auch SPD, Grüne und Linke haben eine ermäßigte Umsatzsteuer für das Hotelgewerbe gefordert:

Die Linke:
„Die Linke fordert (…) den ermäßigten Umsatzsteuersatz von sieben Prozent ausweiten auf (…) arbeitsintensive Dienstleistungen des Handwerks sowie Hotellerie und Gastronomie.“
(Die Linke, Bundestagswahlprogramm 2009, S. 30)

SPD:
„Im Zuge des europäischen Einigungsprozesses ist eine stärkere Angleichung der Wettbewerbsbedingungen unabdingbar. (…) Dabei ist ein europaeinheitlicher halbierter Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie anzustreben, um derzeit bestehende Wettbewerbsverzerrungen abzubauen.“
(Tourismuspolitische Leitlinien der SPD-Bundestagsfraktion, Mai 1998)

„Die Staatsregierung wird aufgefordert, ihren Einfluss dahin gehend geltend zu machen, dass der Bund für die Hotellerie den reduzierten Mehrwertsteuersatz in Höhe von 7 % einführt.“
(Antrag des ehemaligen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Maget, und der Fraktion der SPD vom 18. Januar 2006)

„Die Tourismuswirtschaft braucht gute Rahmenbedingungen für ihre Entwicklung u.a. in der Steuerpolitik (…) durch die Beseitigung von Wettbewerbsverzerrungen.“
(SPD Bundestagsfraktion, FRAKTION INTERN, 25.03.2008, Tourismus in Deutschland – ein Wachstumsmotor, S. 13).

Die Grünen:
„Wir setzen uns ein für die Einführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Gaststätten und Hotels.“
(Martin Runge, 11.05.2009, GRÜNE im Bayerischen Landtag)

5. 22 von 27 EU-Staaten – darunter alle deutschen Anrainerstaaten (außer Dänemark) – wenden auf Beherbergungsumsätze den ermäßigten Umsatzsteuersatz bereits an.